BGH: Urteil vom 30.06.2011 – VII ZR 13/10


Detaillierte Angaben in einer funktionalen Leistungsbeschreibung begrenzen nicht zwingend den Pauschalpreis auf diese detailliert beschriebenen Leistungen.

Der BGH lässt offen, wie eine Detaillierung in einer funktionalen Leistungsbeschreibung im Einzelfall auszulegen ist.

Fazit: Eine Detaillierung in einem Globalpauschalvertrag kann unter Umständen als unbedeutende Einzelangabe gewertet werden, mit der Folge dass eine Mehrleistung vom Auftraggeber nicht auszugleichen wäre.

 

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